Allgemeine Geschäfts­bedingungen

Schwabenprint Industriedruck und digitale Services GmbH (kurz: Schwabenprint IdS GmbH)
Esslinger Str. 19, 73779 Deizisau
Stand: 1. Oktober 2026

1. Geltungsbereich

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Angebote, Lieferungen und Leistungen der Schwabenprint Industriedruck und digitale Services GmbH (nachfolgend „Auftragnehmer“) gegenüber ihren Kunden (nachfolgend „Auftraggeber“), insbesondere für Druck-, Weiterverarbeitungs-, Lettershop-, Versand- und digitale Dienstleistungen.

1.2 Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Auftraggebers werden nur Vertragsbestandteil, wenn der Auftragnehmer ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zugestimmt hat. Individuelle Vereinbarungen, insbesondere Rahmenverträge, gehen diesen AGB vor.

1.3 „Verbraucher“ ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB). „Unternehmer“ ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB).

2. Angebot und Vertragsschluss

2.1 Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind. Kostenvoranschläge beruhen auf den bei Anfrage bekannten Angaben und Daten.

2.2 Die Bestellung des Auftraggebers ist ein verbindliches Angebot. Der Vertrag kommt durch Auftragsbestätigung in Textform oder durch Beginn der Ausführung bzw. Lieferung zustande.

2.3 Aufträge, deren Inhalte gegen geltendes Recht oder die guten Sitten verstoßen, werden nicht ausgeführt.

3. Preise

3.1 Gegenüber Unternehmern verstehen sich die Preise netto zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer, gegenüber Verbrauchern einschließlich Umsatzsteuer. Versand-, Verpackungs- und Portokosten werden gesondert berechnet, sofern nicht anders vereinbart.

3.2 Nachträgliche Änderungen auf Veranlassung des Auftraggebers (z. B. geänderte Daten, Auflagen, Formate, Termine, zusätzliche Korrekturläufe) sowie Mehraufwand durch nicht verarbeitbare oder fehlerhafte Druckdaten werden gesondert berechnet.

4. Druckdaten, Vorlagen und Druckfreigabe

4.1 Der Auftraggeber ist für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Verarbeitbarkeit der übermittelten Daten und Vorlagen verantwortlich. Der Auftragnehmer ist nicht verpflichtet, Daten auf inhaltliche Richtigkeit zu prüfen.

4.2 Soweit ein Korrekturabzug oder Proof vereinbart ist, hat der Auftraggeber diesen zu prüfen und in Textform freizugeben. Mit der Druckfreigabe geht die Verantwortung für die Richtigkeit von Text, Bild und Gestaltung auf den Auftraggeber über, soweit es sich nicht um Fehler handelt, die erst im nachfolgenden Fertigungsvorgang entstanden sind.

4.3 Der Auftraggeber versichert, dass er über alle erforderlichen Rechte an den übermittelten Inhalten verfügt (insbesondere Urheber-, Marken- und Persönlichkeitsrechte). Er stellt den Auftragnehmer von Ansprüchen Dritter wegen der Verletzung solcher Rechte frei, soweit er die Rechtsverletzung zu vertreten hat.

4.4 Vom Auftraggeber beigestellte Materialien und Vorlagen werden mit der verkehrsüblichen Sorgfalt behandelt. Eine Versicherung beigestellter Sachen erfolgt nur auf ausdrücklichen Wunsch und Kosten des Auftraggebers.

5. Lieferung, Termine und Mengen

5.1 Liefertermine sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich als verbindlich bestätigt wurden. Sie setzen den rechtzeitigen Eingang vollständiger, druckreifer Daten, Freigaben und etwaiger Beistellungen voraus; verzögert sich dieser, verschieben sich Termine angemessen.

5.2 Bei höherer Gewalt oder unvorhersehbaren, vom Auftragnehmer nicht zu vertretenden Ereignissen (z. B. Betriebsstörungen, Maschinenausfall, ausbleibende Materiallieferungen von Vorlieferanten) verlängern sich Liefertermine um die Dauer der Behinderung.

5.3 Branchenübliche Mehr- oder Minderlieferungen von bis zu 10 % der bestellten Auflage sind gegenüber Unternehmern zulässig; berechnet wird die gelieferte Menge. Gegenüber Verbrauchern gilt dies nur, soweit es für sie zumutbar ist.

5.4 Gegenüber Unternehmern geht die Gefahr mit Übergabe an das Transportunternehmen auf den Auftraggeber über.

6. Farb- und Materialabweichungen

Geringfügige Abweichungen in Farbe, Material und Verarbeitung gegenüber Vorlagen, Proofs, Bildschirmdarstellungen oder früheren Aufträgen sind verfahrensbedingt und stellen keinen Mangel dar. Dies gilt insbesondere für Farbschwankungen innerhalb einer Auflage im Digitaldruck sowie für Abweichungen, die durch unterschiedliche Bedruckstoffe entstehen.

7. Beanstandungen und Gewährleistung

7.1 Unternehmer haben die Ware unverzüglich nach Erhalt zu prüfen und erkennbare Mängel innerhalb von 8 Tagen nach Erhalt, verdeckte Mängel unverzüglich nach Entdeckung in Textform anzuzeigen (§ 377 HGB). Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Vorschriften.

7.2 Bei berechtigten Mängeln leistet der Auftragnehmer nach seiner Wahl Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Auftraggeber nach den gesetzlichen Vorschriften mindern oder vom Vertrag zurücktreten. Mängel an einem Teil der Lieferung berechtigen nicht zur Beanstandung der gesamten Lieferung.

7.3 Gegenüber Unternehmern beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche ein Jahr ab Ablieferung; dies gilt nicht für Schadensersatzansprüche nach Ziffer 8.

8. Haftung

8.1 Der Auftragnehmer haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, nach dem Produkthaftungsgesetz sowie im Umfang einer übernommenen Garantie.

8.2 Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Auftraggeber regelmäßig vertrauen darf) ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

8.3 Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen.

9. Zahlung und Eigentumsvorbehalt

9.1 Rechnungen sind, sofern nicht anders vereinbart, innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zahlbar. Bei Neukunden, Verbrauchern sowie bei umfangreichen Vorleistungen (z. B. Papier- oder Materialbeschaffung) kann eine angemessene Vorauszahlung verlangt werden.

9.2 Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus dem jeweiligen Vertrag, gegenüber Unternehmern aus der gesamten Geschäftsbeziehung, Eigentum des Auftragnehmers.

9.3 Der Auftraggeber kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen.

10. Eigentum an Betriebsmitteln, Datenarchivierung

10.1 Vom Auftragnehmer zur Herstellung eingesetzte Betriebsmittel (z. B. Daten, Druckplatten, Stanzformen, Werkzeuge) bleiben sein Eigentum, auch wenn sie gesondert berechnet werden.

10.2 Daten und Vorlagen des Auftraggebers werden nur nach ausdrücklicher Vereinbarung über die Auftragsausführung hinaus archiviert. Der Auftraggeber hat eigene Sicherungskopien vorzuhalten.

11. Vertraulichkeit und Datenschutz

11.1 Alle übermittelten Daten und Unterlagen werden vertraulich behandelt und nur zur Vertragserfüllung verwendet.

11.2 Soweit der Auftragnehmer im Auftrag personenbezogene Daten verarbeitet (z. B. Adressdaten für Mailings oder Transaktionsdruck), schließen die Parteien einen Vertrag zur Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DSGVO. Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.

12. Widerrufsrecht für Verbraucher

Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind (§ 312g Abs. 2 Nr. 1 BGB). Dies betrifft insbesondere nach Kundenvorlage gefertigte Druckerzeugnisse.

13. Verbraucherstreitbeilegung

Wir sind nicht bereit oder verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

14. Anwendbares Recht, Gerichtsstand

14.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit dadurch nicht der Schutz zwingender Bestimmungen des Staates ihres gewöhnlichen Aufenthalts entzogen wird.

14.2 Ist der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis der Sitz des Auftragnehmers (Deizisau).

15. Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung treten die gesetzlichen Vorschriften.

Kontakt: Telefon +49 7153 8344-0 · E-Mail info@schwabenprint.de